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IMCO und JURI erörtern die AVMD-Richtlinie

22. Dez 2016
IMCO und JURI erörtern die AVMD-Richtlinie
© Sergey Nivens

Der IMCO-Ausschuss traf am 28. November 2016 zusammen, um die Kompromissänderungsvorschläge zum Entwurf der britischen Konservativen Emma McClarkin zur AVMD-Richtlinie zu erörtern. In Bezug auf die Frage der Regelung von kommerzieller Kommunikation erläuterte der Berichterstatter, dass es aus Sicht der Schattenberichterstatter das Beste wäre, beim ursprünglichen Text zu bleiben. Damit soll sichergestellt werden, dass Werbung nicht die bisherige Grenze von 20 % pro Stunde Sendezeit überschreitet. Sie fügte hinzu, dass der Vorschlag der Kommission in der Formulierung in Bezug auf Kinder vage war. Der niederländische Abgeordnete Dennis de Jong unterstrich die Notwendigkeit, Kinder in Bezug auf Werbung zu schützen.
 
Der IMCO-Ausschuss hat am 5. Dezember 2016 über die Stellungnahme von MEP McClarkin abgestimmt. Die Stellungnahme wurde mit 24 Stimmen bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
 
Im Einzelnen: Die Abgeordneten haben Änderungen angenommen, die die Signalintegrität schützen (AM 76 und 78). Es gab Stimmen sowohl für als auch gegen das Wording „Kinderprogramme“ statt „Programme mit einem bedeutenden Anteil an Kindern“ (CA4, CA24, AM 191 wurden alle angenommen). Vom Ausschuss abgelehnt wurde ein Vorschlag zur Anwendung der gleichen Beschränkungen für Alkohol wie bei Tabakerzeugnisse (AB 72), man nahm jedoch Änderungsanträge an, die die Reduzierung von Alkoholwerbung (einschließlich AM 198 und 203) forderten. Es wurden auch Änderungen angenommen, die Verweise auf das WHO-Nährstoffprofilmodell (CA2, CA21) und Verweise auf gemeinsame Verhaltenskodizes (CA 23) enthalten.
 
Der Rechts-Ausschuss prüfte für seine Stellungnahme die vom rumänischen Europaabgeordneten Daniel Buda am 29. November 2016 verfassten Änderungsanträge. Er betonte die Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Beteiligten zu schaffen, aber auch die Notwendigkeit eines hohen Schutzniveaus für Minderjährige.
 
Der Rechtsausschuss, der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres müssen noch über ihre Stellungnahmen zum Bericht des Ausschusses für Kultur und Bildung abstimmen.

 

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